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Bundespolizei

Die Polizei tritt nach außen hin als eine Einheit auf, doch verwaltungsorganisatorisch ist sie dies nicht. Grundsätzlich gilt es zwischen der Bundespolizei und der Landespolizei zu unterscheiden. Die Polizeihoheit obliegt in der Bundesrepublik Deutschland den 16 Bundesländern. Dennoch verfügt auch der Bund in Form der Bundespolizei über gleichartige Befugnisse.Dabei untersteht sie dem Bundesministerium des Innern.
1951 gegründet, war die Behörde bis 2005 unter dem Namen “Bundesgrenzschutz” bekannt. Trotz der Umbenennung haben sich die Befugnisse nicht geändert. Ein Großteil der Aufgaben ist daher bis heute aus dem Namen “Bundesgrenzschutz” historisch ableitbar.

Schutz der Landesgrenzen durch die Bundespolizei

Bundespolizei Wappen auf Tür

Bundespolizei Wappen auf Tür
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Wesentliche Aufgabe ist daher der polizeiliche Schutz der deutschen Landesgrenzen zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Der Bundespolizei obliegt dabei die Kontrolle des Grenzverkehrs und der damit verbundenen Überprüfung von Ausweispapieren. In diesem Rahmen stellt sie die Berechtigung zum Überschreiten der Grenze fest. Um Gefahren für die Grenzsicherheit abzuwenden kann sie dabei im Grenzgebiet mit einer Tiefe bis zu 30 km ins Landesinnere hinein operieren und bspw. Grenzfahndungen auslösen. Gerade in diesem Bereich arbeitet die Bundespolizei verstärkt auf der Basis des Asyl- und des Aufenthaltgesetzes. Im Fokus liegt hier das Bekämpfen von organisierter Kriminalität im Schleusungswesen.

Zusammenwachsen Europas erfordert neue Aufgaben

Die neuen politischen Rahmenbedingungen trugen seit Ende des Kalten Krieges im Zuge des europäischen Zusammenwachsens zu einer geänderten Bandbreite von Einsätzen bei. Die Kontrolle der deutschen Binnengrenze tritt seit dem Schengener Abkommen und der Ost-Erweiterung der EU zunehmend in den Hintergrund. Die Überwachung von Flughäfen und der deutschen Seehäfen als Außengrenze der EU und bahnpolizeiliche Tätigkeiten drängen stärker in den Mittelpunkt. Dazu zählen auch der Schutz vor Angriffen auf den Luftverkehr und das Ergreifen von Sicherheitsmaßnahmen an Bord von Flugzeugen.
Wie die Länderpolizei kümmert sich die Bundespolizei um die Prävention von Straftaten, der Strafverfolgung und das Verfolgen von Ordnungswidrigkeiten sofern dieses im ihr zugewiesenen Aufgabenbereich liegen.

Bundespolizei unterstützt Ministerien und Behörden

Die Bundespolizei gewährleistet gerade in Zeiten steigender Terrorgefahr nicht nur die Sicherheit der eigenen Einrichtungen, sondern auch den Schutz von Verfassungsorganen, Ministerien, Behörden und Verbänden. Dabei unterstützt sie Bundesministerien oder Bundesbehörden in der Bewältigung ihrer Aufgaben. Ob Mithilfe beim Schutz deutscher Botschaften im Ausland für das Auswärtige Amt, Schutz- und Begleitdienste für das BKA oder Unterstützung der Länderpolizeien bei Großeinsätzen wie Fußballspielen - Das Einsatzspektrum der Bundespolizei bleibt, trotz der Polizeihoheit der Länder, vielfältig. Auch in Katastrophenfällen und bei schweren Unglücken leistet sie Hilfeleistung inklusive Luftrettung.