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Gefahrenabwehr

Gefahrenabwehr - Polizisten mit Maschinengewehren Bild

Polizisten mit Maschinengewehren
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Die Gefahrenabwehr ist einer der polizeilichen Hauptaufgaben. Dazu zählen alle Maßnahmen, um Schäden von Leib und Leben abzuwenden oder Sachschäden bereits im Vorfeld zu verhindern. Ob es der entlaufene kleine Hund der Rentnerin, die Suche nach einer vermissten Person ist oder aber ein Einsatz bei einer Großveranstaltung. Diese Aufgaben sind interpretierbar und müssen für jeden Einzelfall abgewogen werden, denn sie können auch im Gesetz nicht konkretisiert werden.

Prävention von Straftaten in der Gefahrenabwehr

Eine Unterform der Gefahrenabwehr ist das präventive Verhindern von Straftaten. Vorbeugend sollen Verbrechen bekämpft werden, die noch nicht begangen wurden, aber unmittelbar davorstehen stattzufinden. Räuber die einen Banküberfall von langer Hand vorbereiten und deren Pläne auffliegen, kann die Polizei also schon im Vorfeld habhaft werden, ohne dass der Überfall durchgeführt wurde. Durch eine gute Prävention findet keine Straftat statt und somit auch keine Strafverfolgung.

Rechtliche Regelung der Gefahrenabwehr

Die Gefahrenabwehr wird durch das Polizei- und Ordnungsrecht durchgesetzt. Um die Gefahrensituation jedoch abzuwenden, ist meist ein schnelles Eingreifen notwendig. Jedes Bundesland hat hier seine eigenen Entscheidungsgrundlagen und Regelungen, nach denen letztlich gehandelt wird. Im streng juristischen Sinne ist die Gefahrenabwehr im Gefahrenabwehrrecht geregelt. Ziel ist es die öffentliche Sicherheit und die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten.

Recht der Allgemeinheit vorrangig

Grundsätzlich ist dabei die Gefahrenabwehr eine Art Ermessensentscheidung, bei der die Verhältnismäßigkeit des Eingriffs genau abgewogen werden muss. Dies geht sogar soweit, dass die Unschuldsvermutung für den Kreis der Verdächtigen komplett ausgeklammert wird, denn die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wird als prioritär angesehen.

Das Recht des Einzelnen steht dem nach, unabhängig ob unschuldig oder nicht. Sollten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr auf Bundesebene beschlossen werden, regelt das Bundespolizeigesetz die Zuständigkeiten. Auf Länderebene passiert dies entsprechend auf den regionalen Polizeigesetzen.

Technische Gefahrenabwehr

Polizeiliche Gefahrenabwehr im juristischen Sinn ist zu unterscheiden von der technischen Gefahrenabwehr. Im Fall von Naturkatastrophen oder großen Unglücken werden meist Maßnahmen getroffen, um Menschen, Tiere oder Sachgüter zu schützen. Dabei kommt vielfach großes technisches Gerät zum Einsatz. Diese Art von Sicherheit wird von Kommunen garantiert. In diesen Bereich fallen die Feuerwehr, das Technische Hilfswerk (THW) oder auch andere Hilfsorganisationen. Häufig ist hier auch die Polizei involviert, hat auf diesem Gebiet aber keine alleinige Handlungshoheit.

Instrumentarien der Gefahrenabwehr

Als Instrumentarien der Gefahrenabwehr gelten der polizeiliche Verwaltungsakt (bspw. in Form einer Polizeiverfügung), Realakte (als Warnungen, Auskünfte, Belehrung, Streife, Beobachtungen) oder ordnungsrechtliche Maßnahmen (Erlaubnisse, Genehmigungen, Verbote). Auch informelles Verwaltungshandeln (Kooperatives Handeln zwischen Bürger und Staat) zählt dazu.